 Für ein neutrales Deutschland Eine lagerübergreifende Kampagne - initiiert von der AG Frieden dieBasis Köln 
 
 
Pressemeldung der Kampagne "Für ein neutrales Deutschland" zum Internationalen Tag der Neutralität am 12. Dezember Turkmenistan: ein Vorbild für Deutschland Der 12. Dezember ist ein besonderer Tag des Friedens. Am 12. Dezember 1995 haben die Vereinten Nationen den Schritt Turkmenistans, die dauerhafte Neutralität zu erklären, anerkannt. Seitdem ist der 12. Dezember nationaler Feiertag in Turkmenistan. 2025 wird der 30. Jahrestag der dauerhaften Neutralität gefeiert. Turkmenistan folgte mit seinem Schritt der Ukraine, die bereits am 16. Juli 1990 in ihrer Erklärung über die staatliche Souveränität feierlich bekundete, sich als Staat der ständigen Neutralität nicht an Militärblöcken zu beteiligen. (Die "westlichen" Einflüsse, die das zunichtemachten, sind bekannt.) Und Turkmenistan folgte Österreich, das 1955 die immerwährende Neutralität erklärt hat, und der Schweiz, deren Neutralität auf dem Haager Landkriegsabkommen von 1907 beruht. Seit 2017 ist der 12. Dezember der Internationale Tag der Neutralität. Diesen Tag als solchen zu erklären, hat die Generalversammlung der Vereinten Nationen 2017 mit ihrer Resolution 71/275 beschlossen – und zwar „unter Bekräftigung der großen Bedeutung der Wahrung der souveränen Gleichheit der Staaten, der territorialen Unversehrtheit, der Selbstbestimmung, der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten der Staaten und der Beilegung internationaler Streitigkeiten mit friedlichen Mitteln in einer Weise, die den internationalen Frieden und die internationale Sicherheit sowie die Gerechtigkeit nicht gefährdet, in der Erkenntnis, dass solche nationalen Neutralitätspolitiken darauf abzielen, den Einsatz präventiver Diplomatie zu fördern [...], in Anbetracht dessen, dass präventive Diplomatie eine Kernaufgabe der Vereinten Nationen ist und einen zentralen Platz unter den Aufgaben des Generalsekretärs der Vereinten Nationen einnimmt, und in diesem Zusammenhang in Anerkennung der wichtigen Rolle der Sonderpolitischen Missionen der Vereinten Nationen und der guten Dienste des Generalsekretärs in den Bereichen Friedensstiftung, Friedenserhaltung und Friedenskonsolidierung [...]“ Der Schweizer Historiker Pascal Lottaz kommentiert: „Der unbestrittene 'Champion' der Neutralität unter den ehemaligen Sowjet-Staaten ist aber zweifellos Turkmenistan... Dank Turkmenistan hat die UNO den 12. Dezember… offiziell zum 'Tag der Neutralität' erklärt – Danke Turkmenistan.“ Die Kampagne "Für ein neutrales Deutschland" appelliert, sich daran ein Beispiel zu nehmen und per Grundgesetz-Ergänzung zu erklären: „Von dem Willen beseelt, dem Frieden der Welt zu dienen erklärt Deutschland seine immerwährende Neutralität. Demgemäß wird Deutschland in aller Zukunft keinen militärischen Bündnissen angehören, sein Militär nur zur Landesverteidigung bereitstellen, kein Kriegsmaterial exportieren, fremde Kriegsparteien nicht finanzieren und militärische Stützpunkte fremder Staaten auf seinem Gebiet nicht zulassen. Deutschland nutzt seine immerwährende Neutralität für die Verhinderung und Lösung von Konflikten und steht als aktiver, Frieden stiftender Vermittler zur Verfügung.“ Spätestens zum 10jährigen Jubiläum des Tags der Neutralität am 12. Dezember 2027 sollte dies in die Tat umgesetzt sein. Das zu erreichen, ist eine würdige Aufgabe für die Friedensbewegung und alle gesellschaftlichen Kräfte, die noch nicht dem Irrsinn des Krieges verfallen sind. Lagerübergreifende Kampagne "Für ein neutrales Deutschland" (initiiert von der AG Frieden dieBasis Köln) Anneliese Fikentscher, Andreas Neumann und Wolfgang Pawlik https://deutschlandNEUTRAL.de Pressemitteilung als pdf in deutsch und englisch: https://deutschlandNEUTRAL.de/pressemitteilungen/2025-12-12-Pressemeldung.pdf https://deutschlandNEUTRAL.de/pressemitteilungen/2025-12-12-press-statement.pdf Pressemeldung der „Kampagne für ein neutrales Deutschland“ vom 27. September 2025 Neutralität als Friedensprojekt – Veranstaltung mit internationalen Gästen am 3. Oktober 2025 in Köln Wenn führende Köpfe in den Machtzentralen uns in Krieg hinein manövrieren wollen, dann müssen wir laut sagen: NEIN!!! Dann müssen wir Ideen entwickeln, was wir dagegen unternehmen können. Ein solcher Gedanke ist die militärische Neutralität. Wir wollen nicht, dass von deutschem Boden Krieg ausgeht. Wir wollen ein Frieden stiftendes Deutschland. Wir wollen nicht, dass immer mehr Länder ihren Status der Neutralität verlieren und sich in Richtung Krieg orientieren. Das darf auch in Österreich und der Schweiz nicht geschehen. Die – wenn auch schon ausgehöhlte – Neutralität in Österreich und der Schweiz muss nicht nur erhalten bleiben. Sie muss gestärkt werden. Wie all das zu erreichen ist, soll bei der Veranstaltung "Neutralität als Friedensprojekt" am 3. Oktober mit Vertretern von Neutralitätsinitiativen aus Schweiz, Österreich und Deutschland erörtert und diskutiert werden. Neutralität als Friedensprojekt Vortrags- und Diskussionsveranstaltung mit Vertretern von Neutralitätsinitiativen aus Schweiz, Österreich und Deutschland Freitag, 3. Oktober 2025, 17 bis ca. 20 Uhr (Einlass ab 16:30 Uhr) Hinterhofsalon, Aachener Straße 68, 50674 Köln (Straßenbahn-Haltestelle Moltkestraße, Linien 1 und 7) Eintrittspreis: 18 Euro Kartenvorverkauf über https://krasser.guru/veranstaltungen/neutralitaet-als-friedensprojekt/ Mitwirkende:
Zunächst beschreiben die Referenten die Situation in ihren Ländern. Was hat sich entwickelt? Welchen Schwierigkeiten stehen die Neutralitätsinitiativen gegenüber? Und was ist ihr Ziel in den drei Ländern? Und wie ist der Weg dahin? Weiter geht es dann mit einer Podiumsdiskussion, in die auch das Publikum einbezogen ist. Zu den Erstunterzeichnerinnen der Kampagne für ein neutrales Deutschland gehört Ulrike Guerot, eine der Initiatorinnen des "European Peace Project", in dessen Rahmen es am 3. Oktober 2025 um Palästina geht. Die Veranstaltung "Neutralität als Friedensprojekt" beginnt um 17 Uhr. Das ist genau der Zeitpunkt, zu dem europaweit das Manifest zu Palästina an möglichst vielen Orten vorgetragen wird. Das soll deshalb auch bei der Veranstaltung "Neutralität als Friedensprojekt" geschehen. Im Manifest heißt es: "Wir fordern, Waffenlieferungen an Israel sofort zu beenden." Das ist wesentlicher Teil des Neutralitätsgedankens. Ziele: Der Kampagne "Für ein neutrales Deutschland" geht es um staatliche Neutralität nach dem Grundgedanken von Schweiz und Österreich. Damit kann Entscheidendes für Frieden und Sicherheit getan werden:
(initiiert von der AG Frieden dieBasis Köln) Anneliese Fikentscher, Andreas Neumann und Wolfgang Pawlik https://deutschlandNEUTRAL.de Pressemitteilung als pdf: https://deutschlandNEUTRAL.de/pressemitteilungen/2025-09-27-pressemeldung.pdf Pressemeldung vom 20. März 2025 Auftritt der Kampagne "Für ein neutrales Deutschland" am 29. März in Berlin Die Kampagne "Für ein neutrales Deutschland" nimmt Fahrt auf. Und in den beiden südlichen Nachbarländern gibt es ermutigende Aktivitäten für Erhalt und Ausbau der Neutralität. In der Schweiz ist Anfang März die "Bewegung für Neutralität" entstanden. Am 29. März hat die Kampagne "Für ein neutrales Deutschland" in Berlin im Rahmen der "Ersten alternativen Medienmesse", die insgesamt unter dem Motto "DEUTSCHLAND. ABER NEUTRAL." steht, ihren ersten öffentlichen Auftritt (siehe auch hier: http://www.nrhz.de/flyer/beitrag.php?id=29422. Die Zusammensetzung des Podiums macht deutlich, worum es ihr geht – die Neutralitätsbewegungen in Österreich, Schweiz und Deutschland zusammenzuführen und damit für neue Impulse und Synergien zu sorgen. Zusammen müssen sie zu einer Kraft werden, die einen entscheidenden Beitrag zum Stoppen des zurzeit unaufhaltsam erscheinenden Kriegskurses liefert. Mit der Bewilligung der Kriegskredite droht sich 1914 zu wiederholen. Podium "DEUTSCHLAND. ABER NEUTRAL." Im Rahmen der Ersten alternativen Medienmesse Musikbrauerei, Greifswalder Str. 23a, 10405 Berlin Ab 18 Uhr diskutieren beim Podiumsgespräch "DEUTSCHLAND. ABER NEUTRAL.":
https://deutschlandNEUTRAL.de angelaufenen Unterschriften-Aktion haben sich bereits ca. 50 Organisationen und Initiativen, ca. 140 Erstunterzeichner sowie mehr als 4200 weitere Unterzeichner angeschlossen. Ihre Kommentare belegen, dass in der Neutralität eine ganz entscheidende Voraussetzung für Frieden zu sehen ist. Hier ein paar Kommentar-Beispiele.
(initiiert von der AG Frieden dieBasis Köln) Anneliese Fikentscher, Andreas Neumann und Wolfgang Pawlik https://deutschlandNEUTRAL.de Pressemitteilung als pdf: https://deutschlandNEUTRAL.de/pressemitteilungen/2025-03-20-pressemitteilung.pdf Pressemeldung vom 25. Februar 2025 Kampagne "Für ein neutrales Deutschland" erfolgreich gestartet Seit dem 15. Februar läuft die Unterschriftenaktion der Kampagne "Für ein neutrales Deutschland". Der Zuspruch ist enorm. Innerhalb von einer Woche hat es mehr als 2000 Unterzeichnungen gegeben - mit vielfach begeisterten Kommentaren:
https://deutschlandneutral.de/flyer-deutschland-neutral-a4-mit-bild.pdf https://deutschlandneutral.de/flyer-deutschland-neutral-2xa5.pdf Kampagne "Für ein neutrales Deutschland" (initiiert von der AG Frieden dieBasis Köln) Anneliese Fikentscher, Andreas Neumann und Wolfgang Pawlik https://deutschlandNEUTRAL.de Pressemeldung vom 17. Februar 2025 Kampagne "Für ein neutrales Deutschland" gestartet Mit über 120 Erstunterzeichnern – darunter viele namhafte Persönlichkeiten aus Deutschland, Österreich und Schweiz – und mehr als 20 Organisationen und Initiativen ist am 15. Februar 2025, dem Tag der unter einem Stern der Hoffnung stattfindenden Münchner Sicherheitskonferenz und bundesweit zahlreichen Aktionen für den Frieden, die Kampagne "Für ein neutrales Deutschland" gestartet. Sie versteht sich als partei- und lagerübergreifend. Schon zweimal in der Geschichte Deutschlands wurde die Chance der Neutralität verspielt. Nach dem Zweiten Weltkrieg führte dies zur Spaltung Deutschlands und zur Blockkonfrontation. Und 1990 wurde mit dem 2+4-Vertrag zwar die Einbeziehung in den Ost-Block nicht aber die in den West-Block überwunden. Zahllose Kriege eines sich übermächtig fühlenden Westens waren das Ergebnis. Die Chance für Neutralität und Frieden darf nicht ein drittes Mal vertan werden. Was die Kampagne "Für ein neutrales Deutschland" erreichen will, ist kompakt formuliert. Es geht um staatliche Neutralität nach dem Grundgedanken von Schweiz und Österreich. Damit kann Entscheidendes für Frieden und Sicherheit getan werden:
Zuspruch zeigt sich auch in Äußerungen wie: "'Deutschland neutral' ist eine Punkt-Landung." "Damit würde auch mein Traum in Erfüllung gehen, den z.B. Brecht in der Kinderhymne besingt." "Natürlich unterstütze ich diesen Aufruf, der gerade zur rechten Zeit kommt und alles beinhaltet, was wir in Zukunft nicht mehr wollen." Die Initiatoren der Kampagne rufen dazu auf, die Unterschriften-Aktion per Unterzeichnung zu unterstützen. Dies geht über die eMail-Funktion auf der website
Kampagne "Für ein neutrales Deutschland" (initiiert von der AG Frieden dieBasis Köln) Anneliese Fikentscher, Andreas Neumann und Wolfgang Pawlik https://deutschlandNEUTRAL.de Pressemitteilung als pdf: https://deutschlandNEUTRAL.de/pressemitteilungen/2025-02-17-pressemitteilung.pdf Impressum und Datenschutz |